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Nutzungsbedingungen für Arbeitnehmer

Stand 01.08.2017

der
Jobspirit GmbH, Helenenstr. 30, 45701 Herten (Jobspirit).

Genaue Angaben zu Jobspirit finden Sie im Impressum von www.jobspirit.de

Inhaltsübersicht:

Präambel

1.        Geltungsbereich

2.        Registrierung, Nutzung und Arbeitnehmer-Konto

3.        Leistungen (von Jobspirit)

4.        Pflichten des Arbeitnehmers

5.        Überprüfung von Inhalten, Sperrung

6.        Schutz geistigen Eigentums

7.        Haftung und Gewährleistung

8.        Hinweise zum Datenschutz

9.        Schlussbestimmungen

 

Präambel

Jobspirit betreibt im Internet eine Onlineplattform, mit einer Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-Datenbank zur Anbahnung von Dienst- oder Arbeitsverhältnissen.

Der Fokus unserer Tätigkeit liegt hier auf dem Bereich der Alten-, Kinder- und Krankenpflege.

Arbeitgeber (AG) können über die Plattform Stellenanzeigen veröffentlichen, Kontaktanfragen von Arbeitnehmern (AN)  erhalten und mit diesen ggf. direkt in Kontakt treten, sowie Daten, Qualifikation und Wünsche mit denen der AN abgleichen (matchen/Matching).

Hierfür werden verschiedenen Top-Level-Domains, insbesondere aber die URL www.jobspirit.de,  genutzt.

Hier werden die Nutzungsbedingungen (Bedingungen) festgelegt, unter welchen sie als AN die Seite jobspirit.de nutzen können.

Bitte beachten Sie auch alle Hinweis zum Datenschutz und den Disclaimer.

Die Nutzung von Jobspirit von Vermittlern, Jobvermittlern, Headhuntern und ähnlichen ist ausdrücklich nicht gewünscht.

1.  Geltungsbereich

1.1.  Die Nutzung der Plattform einschließlich der Veröffentlichung von Stellenanzeigen erfolgt für AN auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (ANB) und für Arbeitnehmer auf Basis dieser Bedingungen.

1.2.  Diese Nutzungsbedingungen stellen eine verbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen, dem AN, und Jobspirit dar. Durch den Zugriff auf die Webseite von Jobspirit oder die Dienstleistungen von Jobspirit akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen. Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen nicht akzeptieren möchten, nutzen Sie die Webseiten und Dienstleistungen von Jobspirit deshalb bitte nicht.

2.  Registrierung, Nutzung und AN-Konto

2.1.  Die Nutzung der Plattform jobspirit.de ist für den AN kostenlos. Für die Registrierung gelten die nachfolgenden Regelungen:

2.2.  Um die Funktionen der Plattform nutzen zu können, muss sich der AN auf dem Portal registrieren. Es müssen alle erforderlichen Felder im Registrierungsformular ausgefüllt werden.

Hat der AN alle erforderlichen Daten ausgefüllt und an Jobspirit übermittelt, erhält der AN von Jobspirit eine Bestätigungsmail, an die vom AN angegebene E-Mail-Adresse. In dieser befindet sich ein Aktivierungslink für das Kundenprofil. Erst nach der Aktivierung über den Aktivierungslink ist die Anmeldung vollständig. Ab diesem Zeitpunkt kann der AN sein Suchprofil aus dem Pflegebereich bei Jobspirit hinterlegen.

2.3.  Alle von Jobspirit bei der Registrierung angeforderten Stammdaten müssen vollständig und korrekt durch den AN angegeben werden. Zur Registrierung sind wenigstens der Vorname, Name, Adresse des Ansprechpartners, Telefon und eine aktive E-Mail-Adresse und die Wahl eines persönlichen Passworts notwendig. Die Zugangsdaten zu Jobspirit, insbesondere das persönliche Passwort, müssen durch den AN geheim gehalten werden und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Sollte dem AN das Passwort abhanden kommen oder ihm ein Missbrauch seines Zugangs bekannt werden, hat der AN Jobspirit unverzüglich schriftlich hiervon zu unterrichten.

Auch während der Laufzeit der Nutzung durch den AN muss der AN seine hinterlegten Stammdaten stets auf dem aktuell Stand halten.

2.4.  Es besteht kein Anspruch auf Registrierung bei Jobspirit. Jobspirit ist jederzeit berechtigt, eine Registrierungsanfrage zurückzuweisen oder die Stammdaten von angemeldeten AN ohne Angabe von Gründen wieder zu löschen oder zeitweise aufzuheben.

2.5.  Durch den AN kann das Profil auf Jobspirit jederzeit gelöscht werden. Jobspirit behält sich das Recht vor, nicht vollständig aktivierte AN-profile zu löschen. Dies gilt auch für solche Profile, welche für einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten inaktiv waren.

2.6.  Jobspirit ist es nicht möglich, die von einem AG angegebenen Stammdaten auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Eine Verantwortung von Jobspirit für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von AG-Daten kann daher nicht übernommen werden.

Berechtigten Beschwerden wird Jobspirit unverzüglich nachgehen. Ist ein Einschreiten von Seiten Jobspirits notwendig, wird Jobspirit allen Beschwerdegründen nachgehen und die Ursachen dafür ggf. mittels geeigneter Maßnahmen beseitigen.

2.7. Eine Nutzung der Plattform durch Unternehmen, welche zu Jobspirit in Wettbewerb stehen, ist ohne schriftliche Genehmigung unzulässig.

2.8. Sie bestätigen 18 Jahre oder älter zu sein und den gewöhnlichen Wohnsitz in Deutschland oder der Europäischen Union zu haben.

2.9. Jobspirit kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit überarbeiten und damit ändern, indem auf dieser Webseite eine aktualisierte Version veröffentlicht wird. Sie sollten diese Webseite deshalb regelmäßig besuchen und die ggf. geänderten Nutzungsbedingungen lesen, da diese verbindlich für Sie sind.

3.  Leistungen

3.1.  Das Portal bietet dem AN einen internetbasierten Dienst, der unter anderem die Suche nach und die Kontaktaufnahme zwischen AN und AG ermöglicht. Hier werden ausschließlich Annoncen aus dem Berufsumfeld der Pflege veröffentlicht.

3.2.  Der AN erhält mit Registrierung und Verwendung der Plattform das einfache, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der Funktionen.

3.3.  Das Portal wird auf Servern von Jobspirit und/oder seinen Dienstleistern betrieben. Jobspirit hält für  die vom AN durch Nutzung der Plattform erzeugten Daten (nachfolgend: Nutzungsdaten) auf diesen Servern ab dem vereinbarten Zeitpunkt der Bereitstellung Speicherplatz im angemessenen Umfang bereit.

4.  Pflichten des AN

4.1.  Für das Einstellen von Profilinformationen und sonstigen Inhalten (Inhalte) gelten folgende Bedingungen:

  Inhalte dürfen nicht gegen Gesetze oder wesentliche Grundsätze dieser ANB bezüglich verbotener Inhalte verstoßen;

  Inhalte dürfen keine Verlinkungen auf Angebote Dritter enthalten;

  Inhalte dürfen keine Rechte Dritter verletzen;

  Es ist verboten Spam, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme zu versenden oder anzubieten;

  Die Veröffentlichung von AN-Inhalten ist untersagt, wenn hiermit lediglich beabsichtigt wird, die jeweiligen Antworten der AG zu eigenen, kommerziellen Zwecken zu verwerten;

  Inhalte anderer Stellenanzeigen dürfen durch den AN nicht kopiert oder verbreitet werden, soweit keine ausdrückliche Einwilligung des jeweiligen Autoren hierzu vorliegt;

  Etwaige Inhalte oder Korrespondenz mit AG müssen dem Gebot der Fairness entsprechen und sachlich verfasst werden. Insbesondere dürfen diese keinen gesetzeswidrigen, beleidigenden, schmähenden oder strafrechtlichen Inhalt haben. Diese Inhalte stellen immer Äußerungen des AN dar und geben nicht die Meinung von Jobspirit wieder;

  Es dürfen keine gebührenpflichtigen Telefonnummern verwendet werden.

4.2.  Mit Nutzung der Plattform verpflichtet sich der AN insbesondere dazu, dass von ihm eingestellte Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Patent- und Markenrechte und sonstige Rechte verletzen. Er verpflichtet sich auch dazu, die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen während der Nutzung der Plattform und bei der Erstellung von Inhalten zu beachten. Insbesondere wird der Kunde auf dem Portal keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerungen enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte verbreiten.

4.3.  Inhalte der Plattform werden ausschließlich zur persönlichen Nutzung des AN, zum Zwecke der Arbeitsplatzsuche in Bereich der Pflege bereitgestellt.

5.  Überprüfung von Inhalten, Sperrung

5.1.  Jobspirit ist trotz nicht bestehender gesetzlicher Verpflichtung berechtigt, Inhalte des AN vor oder nach einer Veröffentlichung auf ihre Zulässigkeit zu überprüfen und bei einem Verstoß gegen diese Bedingungen zu löschen oder nicht freizuschalten. Außerdem steht Jobspirit das Recht zu, Inhalte des AN zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

5.2.  Ein AN hat generell keinen Anspruch auf Portalnutzung.  Die Jobspirit GmbH kann jederzeit ihre Leistungen auch ohne vorherige, ausdrückliche und individuelle Information des AN, vorübergehend oder endgültig einstellen.

5.3.  Zu einer Anpassung, Verbesserung und Weiterentwicklung des Portals ist Jobspirit, ebenso wie zur vollständigen Einstellung der erbrachten Leistungen, jederzeit nach vorheriger Ankündigung berechtigt.

5.4. Dem AN wird lediglich die Möglichkeit zum Zugriff auf die Plattform gegeben. Jobspirit haftet nicht für die Richtigkeit der auf der Plattform eingestellten Inhalte und Daten.

5.5. Es ist eventuell technisch nicht möglich, im Falle falscher Angaben der AG, bzw. der unbefugten Weitergabe des Zugangspasswortes an Dritte, die wahre Identität der AG aufzuklären. Jobspirit gewährleistet daher nicht die tatsächliche Identität der AG und die Richtigkeit der von ihnen getätigten Angaben.

5.6. Jobspirit übernimmt keine Gewährleistung für die Anzahl und Richtigkeit der vom AG veröffentlichten Stellenangeboten.

6.  Schutz geistigen Eigentums

6.1.  Alle auf dem Portal verwendeten und genannten Werke, Marken und sonstige Schutzrechte Dritter unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechts und ausschließlich den Besitzrechten des jeweiligen Eigentümers und werden durch Jobspirit nur mit deren Zustimmung verwendet.

6.2.  Sollten Berechtigte, insbesondere Inhaber von Urheberrechten, Markenrechten oder anderen Schutzrechten, ausnahmsweise durch einzelne Stellenanzeigen oder sonstige Inhalte auf dem Portal möglicherweise verletzt werden, können diese mutmaßlichen Rechtsverletzungen gemeldet und deren Entfernung beantragt werden. Erfolgt die Meldung durch den Rechtsinhaber oder einen Rechtsvertreter mittels eines konkreten Hinweises auf den beanstandeten Inhalt, werden wir diesen im Falle einer Rechtsverletzung umgehend entfernen. Alle notwendigen Informationen lassen Sie uns bitte unter Nachweis ihrer Rechtsinhaberschaft und ggfs. einer Vertretungsmacht unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zukommen.

7.  Haftung und Gewährleistung

7.1.  Eine Haftung von Jobspirit wird, gleich aus welchem Rechtsgrund, im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. Jobspirit haftet ausschließlich im Fall von vorsätzlich oder fahrlässig verursachten Schäden oder bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalspflichten). Kardinalspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In letzterem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.2.  Vorstehende Haftungsbeschränkungen kommen im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen (z.B. Produkthaftungsgesetz), bei der Übernahme einer ausdrücklichen Garantie durch Jobspirit oder für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person nicht zur Anwendung.

73.  Liegt ein Fall höher Gewalt vor, ist eine Haftung von Jobspirit ausgeschlossen.

7.4.  Sämtliche Stellenanzeigen oder sonstiger Inhalte auf dem Portal stammen, soweit nicht anders gekennzeichnet, von AG. Eine Haftung, Übernahme von Garantien oder Gewährleistung für die Richtigkeit der von AG eingestellten Inhalte durch Jobspirit ist ausgeschlossen. Für alle darin enthaltenen Angaben sowie sich daraus ergebender Rechtsfolgen haftet ausschließlich der jeweilige AG oder Urheber selbst. Diese Angaben sind für Jobspirit fremde Inhalte. Für Inanspruchnahmen durch Dritte haftet der Kunde in eigener Person und verpflichtet sich, Jobspirit von Ansprüchen, Kosten und Schadensersatzansprüchen Dritter, einschließlich notwendiger Rechtsverfolgungskosten auf erste Anforderung freizustellen.

8.  Hinweis zum Datenschutz

8.1.  Jobspirit weist darauf hin, dass durch die Profilerstellung personenbezogene Daten der AN in elektronischer Form gespeichert werden. Im Rahmen der Nutzung aller durch Jobspirit angebotenen Dienste sind wir berechtigt, die durch den AN mitgeteilten Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Erbringung unserer Leistungen erforderlich ist. Dabei werden die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und aller sonstigen gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz beachtet.

8.2.  Der AN hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten bei Jobspirit zu erfragen und diese ändern oder löschen zu lassen, soweit dadurch eine Durchführung der Leistung von Jobspirit nicht unmöglich wird.

8.3.  Eine Weitergabe oder sonstige Übermittlung personenbezogenen Daten der AN an Dritte erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, gemäß der Datenschutzerklärung von Jobspirit oder mit ausdrücklicher Einwilligung des AN.

8.4.  Im Übrigen gilt unsere Datenschutzerklärung, die auf dem Portal jederzeit abrufbar ist.

9.  Schlussbestimmungen

9.1.  Auf diese ANB findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland für inländische Parteien Anwendung.

9.2.  Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die Parteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bedingung eine andere Bedingung zu vereinbaren, die der unwirksamen Bedingung nach Sinn, nach technischen, wirtschaftlichen und finanziellen Gesichtspunkten der unwirksamen Bedingung möglichst nahe kommt.

Jobspirit GmbH, Herten